Belgisches Staatsblatt
Inhaltsverzeichnis von 24 März 2023

Belgisches Staatsblatt

        
        
        
        

AUSGABE 2    AUSGABE 1    


Verfassungsgerichtshof
Auszug aus dem Entscheid Nr. 28/2023 vom 16. Februar 2023, S. 33483.

Föderaler Öffentlicher Dienst Inneres
7. Juli 1994 - Königlicher Erlass zur Festlegung der bei Gebäuden zu beachtenden Grundnormen zur Brand- und Explosionsverhütung - Inoffizielle Koordinierung in deutscher Sprache, S. 33490.

Föderaler Öffentlicher Dienst Inneres
22. September 2019 - Königlicher Erlass über den Verschlimmerungszuschlag und das Sterbegeld zugunsten von Mitgliedern des Personals der Polizeidienste - Deutsche Übersetzung, S. 33750.

Föderaler Öffentlicher Dienst Inneres
13. September 2020 - Königlicher Erlass über die Ausübung von Zusatztätigkeiten durch Mitglieder des Einsatzkaders der Polizeidienste - Deutsche Übersetzung, S. 33752.

Föderaler Öffentlicher Dienst Inneres
2. Mai 2021 - Königlicher Erlass zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 30. März 2001 zur Festlegung der Rechtsstellung des Personals der Polizeidienste hinsichtlich des Mutterschutzes - Deutsche Übersetzung, S. 33754.

Föderaler Öffentlicher Dienst Inneres
24. Juni 2021 - Königlicher Erlass zur Abänderung einiger Bestimmungen des Königlichen Erlasses vom 30. März 2001 zur Festlegung der Rechtsstellung des Personals der Polizeidienste in Bezug auf das Bestattungsgeld im Fall des Todes eines Personalmitglieds im Stand der Inaktivität vor der Pensionierung - Deutsche Übersetzung, S. 33755.

Föderaler Öffentlicher Dienst Finanzen
19. Dezember 2021 - Königlicher Erlass zur Abänderung von Artikel 18 § 3 des KE/EStGB 92 hinsichtlich der Pauschalveranschlagung von Vorteilen jeglicher Art für die kostenlose Verfügung über Heizung und über Strom - Deutsche Übersetzung, S. 33757.

Anlage zum Belgischen Staatsblatt

Föderaler Öffentlicher Dienst Wirtschaft, K.M.B., Mittelstand und Energie
Liste der registrierten Einheiten für welche die Streichung von Amts wegen in der Zentralen Datenbank der Unternehmen gemäß Artikel III.42 des Wirtschaftsgesetzes wegen Nichteinreichung des Jahresabschlusses entzogen wurde, S. 33975.

Föderaler Öffentlicher Dienst Wirtschaft, K.M.B., Mittelstand und Energie
Liste der Einheiten für welche die Streichung von Amts wegen wegen Nichteinreichung des Jahresabschlusses in der Zentralen Datenbank der Unternehmen gemäß dem Artikel III.42, Absatz 1, § 1, 4° des Wirtschaftsgesetzbuches annulliert wurde, S. 33976.

Föderaler Öffentlicher Dienst Wirtschaft, K.M.B., Mittelstand und Energie
Liste der Einheiten deren Unternehmensnummer in der Zentralen Datenbank der Unternehmen wegen Doppeleintragung gelöscht und ersetzt wurde. Diese Löschung erfolgte gemäß des Verfahrens bezüglich der Doppeleintragungen, das vom Ausschuss für diestrategischer Ausschuss der Zentralen Datenbank der Unternehmen. Dieses Verfahren ist auf der Webseite des FÖD Wirtschaft verfügbar (www.economie.fgov.be), S. 33978.

Föderaler Öffentlicher Dienst Wirtschaft, K.M.B., Mittelstand und Energie
Liste der registrierten Einheiten, deren Unternehmensnummer in der Zentralen Datenbank der Unternehmen eine aufgrund von Doppeleinträgen abgeschlossene Unternehmensnummer ersetzt. Die Unternehmensnummer wurde gemäß dem vom strategischen Ausschuss der Zentralen Datenbank der Unternehmen genehmigten Verfahren zur Lösung von Doppeleinträgen abgeschlossen. Dieses Verfahren ist auf der Website des FÖD Wirtschaft(www.economie.fgov.be) verfügbar, S. 33978.